Ratssitzung vom 16.12.2021
Die letzte Ratssitzung des Jahres 2021 stand ganz im Zeichen von Corona.
"Nochmal Glück gehabt!"
Als ein Tagesordnungspunkt stand der Beschluss über den Jahresabschluss 2020 auf der Agenda. "Nochmal Glück gehabt" haben wir, fand Michael Kleine-Heitmeyer. Durch die Corona-Zuweisung des Bundes im Volumen von mehr als 7 Mio.€ konnte der Haushalt letztendlich positiv abgeschlossen werden. Natürlich ist dies aber wieder nur eine Zeitpunktbetrachtung - nicht getätigte Ausgaben sind lediglich verschoben worden ... die Aufgaben sind schließlich nicht weggefallen.
Kommentar: Die auf Antrag der CDU Bad Essen in der letzten Legislatur aufgestellte, mehrjährige Aufgaben- und Haushaltsplanung ist das richtige Instrument, um die Übersicht über die langfristig wirksamen Entscheidungen zu behalten. Zudem kann abschätzen, welche Auswirkungen Entscheidungen in der Zukunft mit Blick auf den Haushalt haben. Wir werden den Einsatz dieses Instruments auch für die kommende Haushaltsplanung wieder einfordern und damit arbeiten.
Neubau KiTa an der Gartenstraße
Nach der europaweiten Ausschreibung der Planungsbüros wurden aus den Interessenten eine Vorauswahl von 5 Bewerbern getroffen, die nun ein konkretes Angebot für die Planungsleistungen vorlegen müssen. Mitte Januar soll der Planungsauftrag für die sechsgruppige KiTa an der Gartenstr. dann erteilt und mit den Planungen begonnen werden. Ziel ist die Stellung des Bauantrags im 3. Quartal 2022.
Kommentar: Der teilweise Rückerwerb des Grundstücks an der Gartenstr. von Dr. Dirk Wiechmann kann ruhig als Glücksfall bezeichnet werden - Verhandlungen über andere mögliche Standorte waren zuvor gescheitert. Nun ist das möglich, was die meisten Chancen bei jedem Bauvorhaben bietet: die Planung "auf einem weißen Blatt Papier" mit nur wenigen verpflichtenden Rücksichtnahmen. Ganz wichtig und herausfordernd wird jedoch die verkehrliche Anbindung der KiTa sein - wir sehen diese auch als einen Bestandteil des zukünftigen Bad Essener Verkehrskonzepts.